Antifaschismus
Der Verfassungsschutz führt endlich eine V-Mann-Datei ein. NSU-Opferanwälte kritisieren scharf: Mitarbeiter hätten Öffentlichkeit „belogen“. Martina Renner fordert gegenüber der taz, die „Aufklärungsblockade“ des Bundesinnenministeriums müsse im zweiten NSU-Ausschuss „durchbrochen werden“. Weiterlesen
Rund 300 Menschen demonstrierten am Samstag unter dem Titel „Waltershausen zeigt Gesicht — Gesicht gegen Rechts“ und dem Motto „Helfen statt Hetzen“ vor der Stadtkirche. Die Thüringer Allgemeine Zeitung berichtet. Weiterlesen
Am 19.10.2015 begeht Pegida in Dresden ihr einjähriges Bestehen. Viele Aktivisten stellen sich gegen den dort zur Schau gestellten Rassismus. Martina Renner unterstützt den Sternmarsch gegen die rechte Hetze, ebenso wie die sächsische LINKE und Katja Kipping, Parteivorsitzende der LINKEN. In der DW kritisiert Renner, dass Bürger aus der Mitte der… Weiterlesen
Am 3. Oktober sind in Jena und Nordhausen insgesamt vier rassistische Aufmärsche angekündigt: Für alle, die sich für eine offene Gesellschaft, für Flüchtlinge und Menschenrechte in Thüringen engagieren, wird die gesamte erste Oktoberwoche zu einer echten Herausforderung. Weiterlesen
Die Linksfraktion im Bundestag zählt 63 Brandanschläge auf Asylheime in diesem Jahr, das BKA 26, die taz 60. Woher kommen diese Unterschiede? Weiterlesen
Hatten Mitglieder des NSU Kontakte zur organisierten Kriminalität? Das legt nach Spiegel-Informationen die Aussage eines Zeugen nahe. Ermittler gehen der Spur nach, auch der neue Untersuchungsausschuss des Bundestags wird sich damit befassen. Weiterlesen
Fraktionsübergreifend haben Bundestagsabgeordnete von DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD einen Aufruf unterzeichnet. Sie fordern, dass alle Politikerinnen und Politiker für eine offene Gesellschaft eintreten. Diskriminierung von Flüchtlingen und Angstmache gegen Fremde darf keinen Platz haben. Alle gesellschaftlichen Kräfte müssen gebündelt… Weiterlesen
Für eine reelle Einschätzung der extrem rechten Szene und ihre Einordnung müssen die Behörden das Wissen und langjährige Know-How der Zivilgesellschaft und antifaschistischer Zusammenhänge nutzen. Dieses Fazit zog Martina Renner bei der Podiumsdiskussion „Umbruch in der extrem rechten Szene“ im Reithaus in Weimar. Weiterlesen
Die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat im Umfeld des NSU-Untersuchungsausschusses richten sich derzeit weder gegen Abgeordnete noch gegen Journalisten. Das sagte Innenminister Beuth am Donnerstag. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit Juli. Weiterlesen
Die Asyldebatte treibt Rechte auf die Straße, auch die neue Partei „Der III.Weg“. Verfassungsschützer sind alarmiert Weiterlesen