Pressemitteilungen

Keine Bedenken bei rechten Gedanken

Quelle: www.taz.de/11.01.2018/Dokumentation

Der Geschäftsführer des rechten Think Tanks „Institut für Staatspolitik“ hat einen neuen Job: als Mitarbeiter der AfD-Fraktion. Weiterlesen

Combat 18 ist wieder aktiv

Quelle: www.taz.de/05.01.2018/Dokumentation

Sie prahlen mit Gewalt und galten als abgetaucht. Jetzt ist die Neonazigruppe „Combat 18“ wieder da. Hat der Verfassungsschutz sie im Blick? Weiterlesen

"Das Verbot von Indymedia hatte politische Gründe"

Quelle: www.zeit.de/29.12.2017/Dokumentation

Die Internetseite "linksunten.indymedia" wurde als Verein verboten. Das verletzt die Pressefreiheit, sagt eine Anwältin der Betroffenen und spricht von Rechtsbeugung. Weiterlesen

Bundesregierung: Tausende Verfahren gegen Polizisten

Quelle: www.derwesten.de/29.12.2017

Neue Zahlen zeigen, wie oft gegen Polizisten und Zollbeamte ermittelt wird. Dabei stechen vor allem Verbindungen zur rechten Szene vor. Weiterlesen

Wenn Polizisten gegen Polizisten ermitteln müssen

Quellle: www.morgenpost.de/29.12.2017/Dokumentation

Rechtsextremismus, Drogenmissbrauch, Körperverletzung: In zehn Jahren gab es fast 4000 Verfahren gegen Bundespolizisten und Zollbeamte. Weiterlesen

Ermittlungen gegen mutmaßliche NSU-Helfer

Quelle: www.mdr.de/28.12.2017/Dokumentation

Der Generalbundesanwalt ermittelt derzeit gegen neun mutmaßliche Unterstützer des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Das teilte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Bundestagsanfrage der Fraktion Die Linke mit. Weiterlesen

Die AfD gibt sich im Bundestag bisher auffällig unauffällig

Quelle: www.abendblatt.de/28.12.2017/Dokumentation

Nach anfänglichen verbalen Entgleisungen ist die AfD im parlamentarischen Alltag angekommen. Initiativen kommen vor ihr bisher wenige. Weiterlesen

Keine Abschiebung von Opfern

.Quelle: www.fr.de/27.12.2017/Dokumentation

Grüne, Linke und Beratungsstellen fordern ein Bleiberecht für Flüchtlinge, die Opfer rassistischer Angriffe geworden sind - und mehr politische Bildung. Weiterlesen

Maas: Ausmaß an Fremdenfeindlichkeit „beschämend“

Quelle: www.fr.de/22.12.2017/Dokumentation

Heiko Maas verurteilt die anhaltenden Angriffe auf Flüchtlingsheime. Linke und Grüne machen die AfD und den Wahlkampf mit Flüchtlingsthemen mitverantwortlich. Weiterlesen

Keine politische Motivation?

Quelle: www.bnr.de/21.12.2017/Dokumentation

In Hamburg legte Stephan K. eine Bombe. Der 51-Jährige ist in der rechtsextremen Szene sozialisiert worden, saß in Haft wegen Totschlags. Weiterlesen