Antifaschismus
Am 3. Oktober sind in Jena und Nordhausen insgesamt vier rassistische Aufmärsche angekündigt: Für alle, die sich für eine offene Gesellschaft, für Flüchtlinge und Menschenrechte in Thüringen engagieren, wird die gesamte erste Oktoberwoche zu einer echten Herausforderung. Weiterlesen
Die Linksfraktion im Bundestag zählt 63 Brandanschläge auf Asylheime in diesem Jahr, das BKA 26, die taz 60. Woher kommen diese Unterschiede? Weiterlesen
Hatten Mitglieder des NSU Kontakte zur organisierten Kriminalität? Das legt nach Spiegel-Informationen die Aussage eines Zeugen nahe. Ermittler gehen der Spur nach, auch der neue Untersuchungsausschuss des Bundestags wird sich damit befassen. Weiterlesen
Fraktionsübergreifend haben Bundestagsabgeordnete von DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD einen Aufruf unterzeichnet. Sie fordern, dass alle Politikerinnen und Politiker für eine offene Gesellschaft eintreten. Diskriminierung von Flüchtlingen und Angstmache gegen Fremde darf keinen Platz haben. Alle gesellschaftlichen Kräfte müssen gebündelt… Weiterlesen
Für eine reelle Einschätzung der extrem rechten Szene und ihre Einordnung müssen die Behörden das Wissen und langjährige Know-How der Zivilgesellschaft und antifaschistischer Zusammenhänge nutzen. Dieses Fazit zog Martina Renner bei der Podiumsdiskussion „Umbruch in der extrem rechten Szene“ im Reithaus in Weimar. Weiterlesen
Die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat im Umfeld des NSU-Untersuchungsausschusses richten sich derzeit weder gegen Abgeordnete noch gegen Journalisten. Das sagte Innenminister Beuth am Donnerstag. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit Juli. Weiterlesen
Die Asyldebatte treibt Rechte auf die Straße, auch die neue Partei „Der III.Weg“. Verfassungsschützer sind alarmiert Weiterlesen
Die Geheimdienstbehörde in Potsdam verweigert die Zusammenarbeit mit Münchner Oberlandesgericht und behindert damit wichtige Unterstützung im Münchener NSU-Prozess, berichtet "neues deutschland". Martina Renner nannte das "nicht nur peinlich, sondern unwürdig". Weiterlesen
Bundesweit registrierte das BKA sei dem Entdecken der mutmaßlich rechtsextremen Terrorzelle sogar 259 Straftaten, die sich auf den NSU beziehen. Allein 19 Fälle wurden seither in Thüringen bekannt, berichtet die Thüringer Allgemeine. Weiterlesen
Laut einem Bericht im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zählt das BKA seit November 2013 259 Straftaten mit Bezug zum "Nationalsozialistischen Untergrund". Martina Renner spricht angesichts dieser Kontinuität von einem "Warnsignal" und "unzureichenden Schlussfolgerungen aus dem NSU-Skandal". Weiterlesen