Antifaschismus

Berliner Abgeordnete üben Kritik im Fall von Burak B.

Quelle: Berliner Zeitung/05.02.2015/Dokumentation

Knapp vier Jahre nachdem Burak B. auf offener Straße in Neukölln erschossen wurde, bleiben viele Fragen offen. Nun fordern Berliner Abgeordnete Antworten vom Senat. Ein Bericht der Berliner Zeitung. Weiterlesen

Neonazis unterwandern Bürgerwehren

Quelle: Stuttgarter Zeitung/15.01.2016/Dokumentation

Nicht erst seit den Vorfällen von Köln patrouillieren Bürgerwehren auf deutschen Straßen. Die Polizei registriert in der Szene zunehmend Kriminelle – und Rechtsextreme. Die Politik unterschätzt das Problem, erklärt Martina Renner in der Stuttgarter Zeitung. Weiterlesen

Die Bürgerwehr im rechten Pelz

Quelle: Deutschlandfunk.de/08.01.2016/Dokumentation

"Einer für alle, alle für einen… Düsseldorf passt auf" nennt sich eine Gruppe, "Bürgerwehr Deutschland" eine andere. Beide organisierten sich bei Facebook, beide wollen für mehr Sicherheit sorgen. Doch nicht nur die Polizei rät davon ab. Auch die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner bestätigt den Verdacht,… Weiterlesen

Bürgerwehren in Ost und West: Wie Neonazis gegen Flüchtlinge hetzen

Quelle: tagesspiegel.de/01.01.2016/Dokumentation

Landauf, landab gründen "besorgte Bürger" sogenannte Bürgerwehren. Oft Hand in Hand mit Rechtsextremisten, machen sie Stimmung gegen Flüchtlinge. Das zeigt auch die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner. Ein Bericht des Tagesspiegel. Weiterlesen

Ganz legales Terroristentraining

Quelle: neues deutschland/23.12.2015/Dokumentation

Angesichts der massiven Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte warnt der Verfassungsschutz vor neuem Rechtsterrorismus. Erkenntnisse dazu sind dürftig. Wesentliches unterliegt der Geheimhaltung, berichtet die Tageszeitung "neues Deutschland". Weiterlesen

Neonazis halten Schießtrainings ab

Martina Renner

In 39 Fällen zwischen Januar 2010 und Dezember 2015 liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über Schießübungen deutscher Rechtsextremisten vor. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner hervor. Die Bundestagsabgeordnete nennt die Zahlen "besorgniserregend". Weiterlesen

Verhandlungsbeginn in Ballstädt

Martina Renner

Im Februar 2014 haben vermummte Neonazis eine Feier der Kirmes-Gesellschaft in Ballstädt überfallen und zehn Menschen zum Teil schwer verletzt. Am 2. Dezember beginnt die Hauptverhandlung vor dem Landgericht Erfurt. Martina Renner ruft zur Solidarität mit den Betroffenen auf und wird zum Prozessauftakt im Gerichtssaal sein. Weiterlesen

Angriffe auf Flüchtlingsheime: Warten auf das erste Urteil

Quelle: deutschlandfunk.de/28.11.2015/Dokumentation

Und wieder ein Anschlag. Fast täglich ist das inzwischen deutsche Wirklichkeit: Angriffe auf Flüchtlinge, ihre Helfer, ihre Heime. Wegen eines Brandanschlags verurteilt wurde noch niemand. Ein Skandal, konstatiert nicht nur Martina Renner gegenüber dem Deutschlandfunk. Auch die Strafbehörden wünschen sich ein Signal. Weiterlesen

Keine Konsequenzen aus NSU-Überfällen gezogen

Quelle: Thüringer Allgemeine/18.11.2015/Dokumentation

Die Bundesregierung hat aus den Ermittlungen zu bekannt gewordenen Bankraub-Fällen des NSU keine Erkenntnisse über weitere Überfälle anderer Neonazis gezogen. Martina Renner spricht in der Thüringer Allgemeinen Zeitung von einem Versagen der Behörden. Weiterlesen

Fast 500 rechte Attacken auf Parteibüros

Martina Renner

In den vergangenen fünf Jahren hat es in Deutschland fast 500 rechte Attacken auf Büros von Parteien gegeben - die meisten davon in Sachsen. Häufigstes Ziel waren Einrichtungen der Linkspartei. Das belegen Zahlen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner. Weiterlesen