Antifaschismus

Im Fall zweier rechter Terrorverdächtiger aus Mecklenburg-Vorpommern bestätigt das Justizministerium: Es gab eine Feindesliste. Das geht aus einer aktuellen Antwort auf eine Linken-Anfrage hervor. Weiterlesen

Ende August waren Objekte in Rostock und bei Schwerin wegen Terrorverdachts durchsucht worden. Beschuldigt sind ein Polizist und Rechtsanwalt. Das Bundeskriminalamt hatte bereits zwei Monate zuvor Informationen zu Tatverdächtigen wie die Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Anfrage von Martina Renner zeigt. Weiterlesen

Ende August fand in Mecklenburg-Vorpommern eine Razzia gegen mutmaßliche Unterstützer eines rechten Terrornetzwerkes statt. Die Behörden hatten schon monatelang Hinweise. Das wird durch die Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage von Martina deutlich, wie der Tagesspiegel berichtet. Weiterlesen

Polizist und Anwalt in Mecklenburg-Vorpommern des Rechtsterrorismus verdächtigt. Anschlagsziele waren Linke. Bundesanwalt schaltet sich ein. Martina Renner hatte sich bereits am Montag mittels einer parlamentarischen Anfrage an die Bundesregierung gewandt. Weiterlesen

In Mecklenburg-Vorpommern sollen Rechtsradikale geplant haben, Vertreter des linken Spektrums zu töten. Auch ein Polizist wird verdächtigt. Martina Renner richtete eine schriftliche Frage an die Bundesregierung und forderte Aufklärung darüber, wann die Behörden von der Liste mit den Anschlagszielen wusste. Weiterlesen

Laut Generalbundesanwalt sollen ein Polizist und weitere Person die Ermordung von Linken geplant haben. "Das ist die Folge der Hetze gegen links", sagt Martina Renner gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland". Weiterlesen

Die AfD hat im sachsen-anhaltischen Landtag eine Enquete-Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus auf den Weg gebracht. SPD, Grüne und Linke waren bei der Abstimmung strikt gegen eine solche Kommission. Weiterlesen

Im August 1992 kam es über Tage zu rassistischen Ausschreitungen in Rostock. Auch heute ist rassistische Gewalt Alltag für viele Menschen in diesem Land. Indem wir solidarische Alternativen schaffen entziehen wir rechter Hetze den Boden. Weiterlesen

Die Agentur Anadolu berichtet über wachsende Islamophobie und Gewalt gegen Muslime in Deutschland. Diese sei Teil eines generellen Rechtsrucks, gefördert und verstärkt durch Parteien wie die AfD, sagte Martina Renner der Agentur. Weiterlesen

Die Zusammenarbeit von Polizei und Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena ist für die Linke Martina Renner, die sich zunächst im Thüringer Landtag und inzwischen im Bundestag intensiv mit dem NSU beschäftigt hat, folgerichtig. Weiterlesen